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Datenschutzerklärung

1. Geltungsbereich
Diese Datenschutzerklärung gilt für das Internet-Angebot der Pfälzischen Rechtsanwaltskammer Zweibrücken auf dieser Website sowie für alle durch die Pfälzische Rechtsanwaltskammer Zweibrücken in sonstiger Weise verarbeiteten personenbezogenen Daten. Wenn auf Internetseiten anderer Anbieter verwiesen wird, gelten die dortigen Datenschutzhinweise und -erklärungen.

2. Verantwortlicher
Name und Anschrift des Verantwortlichen:
Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:

Pfälzische Rechtsanwaltskammer Zweibrücken, vertreten durch den Präsidenten JR Dr. Thomas Seither, Landauer Straße 17, 66482 Zweibrücken, Deutschland

E-Mail: zentrale@rak-zw.de Telefon: +49 (0)6332 – 8003-0 Fax: +49 (0)6332 – 8003-19

3. Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Der behördliche Datenschutzbeauftragte der Pfälzischen Rechtsanwaltskammer Zweibrücken ist Herr Jörg Mathis, 1826.IT GmbH, Markenbildchenweg 21, 56068 Koblenz, Telefon: +49 (0)261-915480, Fax: +49 (0)261-9154850, E-Mail: j.mathis@madabe.de

4. Allgemeines
Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden sich in der Datenschutz- Grundverordnung, dem Bundesdatenschutzgesetz, dem rheinland-pfälzischen Landesdatenschutzgesetz und den Telemediengesetz. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten sowie der Speicherung von Daten gemäß der nachfolgenden Beschreibung einverstanden.

5. Erhebung personenbezogener Daten
Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die direkt oder indirekt auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist.

Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, werden nur die Daten erhoben, die Ihr Browser an den von uns genutzten Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, werden die folgenden Daten erhoben, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):

  • IP-Adresse
  • Datum und Uhrzeit der Anfrage
  • Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
  • Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
  • Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
  • jeweils übertragene Datenmenge
  • Website, von der die Anforderung komm
  • Browser
  • Betriebssystem und dessen Oberfläche
  • Sprache und Version der Browsersoftware.

6. Sicherheit
Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre zur Verfügung gestellten Daten durch zufällige oder vorsätzliche Manipulation, Verlust, Zerstörung oder Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Im Falle der Erhebung und Verarbeitung persönlicher Daten werden die Informationen in verschlüsselter Form übertragen, um einem Missbrauch der Daten durch Dritte vorzubeugen. Unsere Sicherungsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend überarbeitet. Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der Übertragung zu schützen, verwenden wir dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren (z.B. SSL) über HTTPS.

Die Homepage ist bei der Firma STRATO AG, Pascalstr. 10, 10587 Berlin, gehostet.

7. Verwendungszwecke / Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung
Die Datenverarbeitung erfolgt zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Rechtsanwaltskammer nach § 73 BRAO, insbesondere nach § 73 Abs.2 BRAO, zur Führung der Mitgliedsakten nach § 58 BRAO, zur Bearbeitung der Anträge auf Zulassung als Rechtsanwältin oder Rechtsanwalt nach §§ 6 ff. BRAO, bezüglich der Fachanwaltsbezeichnungen nach § 43c BRAO i.V.m. der FAO sowie zur Erfüllung der Aufgaben nach §§ 34 bis 36 BBiG, §§ 50 ff. GwG und § 93 SGB III auf der Grundlage des Art.6 c) und e) DS-GVO sowie zur

  • Beantwortung von Anfragen
  • Bestellung von Anwaltsausweisen
  • Versendung von Informationen über Rundmail
  • Versendung der elektronischen Kammermitteilungen
  • Veröffentlichung von Anzeigen

Im Rahmen der Anmeldung zu Fortbildungsveranstaltungen der Pfälzischen Rechtsanwaltskammer Zweibrücken und der Fortbildungsveranstaltungen, welche die Pfälzische Rechtsanwaltskammer Zweibrücken in Kooperation mit dem rheinland-pfälzischen Justizministerium und der Rechtsanwaltskammer Koblenz anbietet, stammen die erhobenen Daten aus Ihrer Eingabe und werden zum jeweils angegebenen Zweck, wie beispielsweise zur Bearbeitung der Seminarbuchung, der Erstellung der Teilnehmerliste und der Fortbildungsbescheinigungen verarbeitet und ggfs. an die Kooperationspartner zu den gleichen Zwecken weitergeleitet.

8. Empfänger oder Kategorien von Empfängern
Zur Erfüllung unserer Aufgaben und Pflichten kann es erforderlich sein, dass wir die zu Ihrer Person verarbeiteten personenbezogenen Daten gegenüber anderen Personen, Behörden, Einrichtungen oder anderen Stellen offenlegen. Dabei kommen insbesondere folgende Kategorien von Empfängern in Betracht:

  • Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, auf die sich Ihre Beschwerde oder Ihr Vermittlungsersuchen bezieht
  • Eingeberinnen und Eingeber, Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer
  • andere Rechtsanwaltskammern
  • die Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken
  • das Anwaltsgericht für den Bezirk der Pfälzischen Rechtsanwaltskammer Zweibrücken und der Anwaltsgerichtshof Rheinland-Pfalz
  • sonstige Gerichte
  • die zuständigen anwaltlichen Versorgungswerke
  • Behörden
  • Antragstellerinnen und Antragsteller, Antragsgegnerinnen und Antragsgegner im Rahmen der Gütestellenverfahren
  • Personen oder Unternehmen, die wir wegen etwaigen Verstoßes gegen das RDG kontaktieren.

9. Aufbewahrung von Daten
Wir speichern personenbezogene Daten so lange, wie es für den Zweck der Erhebung notwendig ist, sofern keine anderslautenden gesetzlichen Verpflichtungen bestehen.

10. Betroffenenrechte
Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft, Artikel 15 DSGVO
  • Recht auf Berichtigung oder Löschung, Artikel 16, 17 DSGVO
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Artikel 18 DSGVO
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung, Artikel 21 DSGVO
  • Recht auf Datenübertragbarkeit, Artikel 20 DSGVO
  • Sie haben zudem das Recht, sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Hintere Bleiche 34, 55116 Mainz, Telefon: 06131 208-2449, Fax: 06131 208-2497, E-Mail: poststelle@datenschutz.de über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren, Artikel 77 DSGVO
  • Recht auf Widerspruch: Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gem. Art. 21 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit besondere Gründe hierfür vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Möchten Sie von Ihrem  Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an zentrale@rak-zw.de.

11. Einsatz von Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, bzw. sonstige Speichervermerke, die Informationen auf Endgeräten speichern und Informationen aus den Endgeräten auslesen. Z.B. um den Login-Status in einem Nutzerkonto, einen Warenkorbinhalt in einem E-Shop, die aufgerufenen Inhalte oder verwendete Funktionen eines Onlineangebotes speichern. Cookies können ferner zu unterschiedlichen Zwecken eingesetzt werden, z.B. zu Zwecken der Funktionsfähigkeit, Sicherheit und Komfort von Onlineangeboten sowie der Erstellung von Analysen der Besucherströme. 

Hinweise zur Einwilligung: Wir setzen Cookies im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften ein. Daher holen wir von den Nutzern eine vorhergehende Einwilligung ein, außer wenn diese gesetzlich nicht gefordert ist. Eine Einwilligung ist insbesondere nicht notwendig, wenn das Speichern und das Auslesen der Informationen, also auch von Cookies, unbedingt erforderlich sind, um dem den Nutzern einen von ihnen ausdrücklich gewünschten Telemediendienst (also unser Onlineangebot) zur Verfügung zu stellen. Die widerrufliche Einwilligung wird gegenüber den Nutzern deutlich kommuniziert und enthält die Informationen zu der jeweiligen Cookie-Nutzung.

Hinweise zu datenschutzrechtlichen Rechtsgrundlagen: Auf welcher datenschutzrechtlichen Rechtsgrundlage wir die personenbezogenen Daten der Nutzer mit Hilfe von Cookies verarbeiten, hängt davon ab, ob wir Nutzer um eine Einwilligung bitten. Falls die Nutzer einwilligen, ist die Rechtsgrundlage der Verarbeitung Ihrer Daten die erklärte Einwilligung. Andernfalls werden die mithilfe von Cookies verarbeiteten Daten auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. an einem betriebswirtschaftlichen Betrieb unseres Onlineangebotes und Verbesserung seiner Nutzbarkeit) verarbeitet oder, wenn dies im Rahmen der Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten erfolgt, wenn der Einsatz von Cookies erforderlich ist, um unsere vertraglichen Verpflichtungen zu erfüllen. Zu welchen Zwecken die Cookies von uns verarbeitet werden, darüber klären wir im Laufe dieser Datenschutzerklärung oder im Rahmen von unseren Einwilligungs- und Verarbeitungsprozessen auf.

Speicherdauer: Im Hinblick auf die Speicherdauer werden die folgenden Arten von Cookies unterschieden:

  • Temporäre Cookies (auch: Session- oder Sitzungs-Cookies): Temporäre Cookies werden spätestens gelöscht, nachdem ein Nutzer ein Online-Angebot verlassen und sein Endgerät (z.B. Browser oder mobile Applikation) geschlossen hat.
  • Permanente Cookies: Permanente Cookies bleiben auch nach dem Schließen des Endgerätes gespeichert. So können beispielsweise der Login-Status gespeichert oder bevorzugte Inhalte direkt angezeigt werden, wenn der Nutzer eine Website erneut besucht. Ebenso können die mit Hilfe von Cookies erhobenen Daten der Nutzer zur Reichweitenmessung verwendet werden. Sofern wir Nutzern keine expliziten Angaben zur Art und Speicherdauer von Cookies mitteilen (z. B. im Rahmen der Einholung der Einwilligung), sollten Nutzer davon ausgehen, dass Cookies permanent sind und die Speicherdauer bis zu zwei Jahre betragen kann.

Allgemeine Hinweise zum Widerruf und Widerspruch (Opt-Out): Nutzer können die von ihnen abgegebenen Einwilligungen jederzeit Widerrufen und zudem einen Widerspruch gegen die Verarbeitung entsprechend den gesetzlichen Vorgaben im Art. 21 DSGVO einlegen (weitere Hinweise zum Widerspruch erfolgen im Rahmen dieser Datenschutzerklärung). Nutzer können Ihren Widerspruch auch mittels der Einstellungen Ihres Browsers erklären.

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

  • Verarbeitung von Cookie-Daten auf Grundlage einer Einwilligung: Wir setzen ein Verfahren zum Cookie-Einwilligungs-Management ein, in dessen Rahmen die Einwilligungen der Nutzer in den Einsatz von Cookies, bzw. der im Rahmen des Cookie-Einwilligungs-Management-Verfahrens genannten Verarbeitungen und Anbieter eingeholt sowie von den Nutzern verwaltet und widerrufen werden können. Hierbei wird die Einwilligungserklärung gespeichert, um deren Abfrage nicht erneut wiederholen zu müssen und die Einwilligung entsprechend der gesetzlichen Verpflichtung nachweisen zu können. Die Speicherung kann serverseitig und/oder in einem Cookie (sogenanntes Opt-In-Cookie, bzw. mithilfe vergleichbarer Technologien) erfolgen, um die Einwilligung einem Nutzer, bzw. dessen Gerät zuordnen zu können. Vorbehaltlich individueller Angaben zu den Anbietern von Cookie-Management-Diensten, gelten die folgenden Hinweise: Die Dauer der Speicherung der Einwilligung kann bis zu zwei Jahren betragen. Hierbei wird ein pseudonymer Nutzer-Identifikator gebildet und mit dem Zeitpunkt der Einwilligung, Angaben zur Reichweite der Einwilligung (z. B. welche Kategorien von Cookies und/oder Diensteanbieter) sowie dem Browser, System und verwendeten Endgerät gespeichert.

12. Bereitstellung des Onlineangebotes und Webhosting
Um unser Onlineangebot sicher und effizient bereitstellen zu können, nehmen wir die Leistungen von einem oder mehreren Webhosting-Anbietern in Anspruch, von deren Servern (bzw. von ihnen verwalteten Servern) das Onlineangebot abgerufen werden kann. Zu diesen Zwecken können wir Infrastruktur- und Plattformdienstleistungen, Rechenkapazität, Speicherplatz und Datenbankdienste sowie Sicherheitsleistungen und technische Wartungsleistungen in Anspruch nehmen.

Zu den im Rahmen der Bereitstellung des Hostingangebotes verarbeiteten Daten können alle die Nutzer unseres Onlineangebotes betreffenden Angaben gehören, die im Rahmen der Nutzung und der Kommunikation anfallen. Hierzu gehören regelmäßig die IP-Adresse, die notwendig ist, um die Inhalte von Onlineangeboten an Browser ausliefern zu können, und alle innerhalb unseres Onlineangebotes oder von Webseiten getätigten Eingaben.

  • Verarbeitete Datenarten: Inhaltsdaten (z.B. Eingaben in Onlineformularen); Nutzungsdaten (z.B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten); Meta-/Kommunikationsdaten (z.B. Geräte-Informationen, IP-Adressen).
  • Betroffene Personen: Nutzer (z.B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
  • Zwecke der Verarbeitung: Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit.
  • Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f. DSGVO).

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

  • Erhebung von Zugriffsdaten und Logfiles: Wir selbst (bzw. unser Webhostinganbieter) erheben Daten zu jedem Zugriff auf den Server (sogenannte Serverlogfiles). Zu den Serverlogfiles können die Adresse und Name der abgerufenen Webseiten und Dateien, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmengen, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite) und im Regelfall IP-Adressen und der anfragende Provider gehören. Die Serverlogfiles können zum einen zu Zwecken der Sicherheit eingesetzt werden, z.B., um eine Überlastung der Server zu vermeiden (insbesondere im Fall von missbräuchlichen Angriffen, sogenannten DDoS-Attacken) und zum anderen, um die Auslastung der Server und ihre Stabilität sicherzustellen; Löschung von Daten: Logfile-Informationen werden für die Dauer von maximal 30 Tagen gespeichert und danach gelöscht oder anonymisiert. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.

13. Links zu Websites anderer Anbieter
Die Website kann Links zu Websites anderer Anbieter enthalten. Für die Inhalte externer Links sowie für die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen externer Links sind die Betreiber der jeweiligen Internetseiten zuständig. Diese Datenschutzerklärung gilt ausschließlich für die Website der Pfälzischen Rechtsanwaltskammer Zweibrücken. Die Pfälzische Rechtsanwaltskammer Zweibrücken kann weder beeinflussen noch kontrollieren, ob andere Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.

14. Plugins und eingebettete Funktionen sowie Inhalte
Wir binden in unser Onlineangebot Funktions- und Inhaltselemente ein, die von den Servern ihrer jeweiligen Anbieter (nachfolgend bezeichnet als „Drittanbieter”) bezogen werden. Dabei kann es sich zum Beispiel um Grafiken, Videos oder Stadtpläne handeln (nachfolgend einheitlich bezeichnet als „Inhalte”).

Hinweise zu Rechtsgrundlagen: Sofern wir die Nutzer um deren Einwilligung in den Einsatz der Drittanbieter bitten, ist die Rechtsgrundlage der Verarbeitung von Daten die Einwilligung. Ansonsten werden die Daten der Nutzer auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an effizienten, wirtschaftlichen und empfängerfreundlichen Leistungen) verarbeitet. In diesem Zusammenhang möchten wir Sie auch auf die Informationen zur Verwendung von Cookies in dieser Datenschutzerklärung hinweisen.

  • Verarbeitete Datenarten: Nutzungsdaten (z.B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten); Meta-/Kommunikationsdaten (z.B. Geräte-Informationen, IP-Adressen).
  • Betroffene Personen: Nutzer (z.B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
  • Zwecke der Verarbeitung: Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit; Erbringung vertraglicher Leistungen und Kundenservice.
  • Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f. DSGVO).

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

  • Einbindung von Drittsoftware, Skripten oder Frameworks (z. B. jQuery): Wir binden in unser Onlineangebot Software ein, die wir von Servern anderer Anbieter abrufen (z.B. Funktions-Bibliotheken, die wir zwecks Darstellung oder Nutzerfreundlichkeit unseres Onlineangebotes verwenden). Hierbei erheben die jeweiligen Anbieter die IP-Adresse der Nutzer und können diese zu Zwecken der Übermittlung der Software an den Browser der Nutzer sowie zu Zwecken der Sicherheit, als auch zur Auswertung und Optimierung ihres Angebotes verarbeiten.
  • Google Web Fonts (lokales Hosting):
    Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Die Google Fonts sind lokal installiert. Eine Verbindung zu Servern von Google findet dabei nicht statt.
    Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://policies.google.com/privacy?hl=de.
  • OpenStreetMap:Wir nutzen den Kartendienst von OpenStreetMap (OSM).
    Wir binden das Kartenmaterial von OpenStreetMap auf dem Server der OpenStreetMap Foundation, St John’s Innovation Centre, Cowley Road, Cambridge, CB4 0WS, Großbritannien, ein. Großbritannien gilt als datenschutzrechtlich sicherer Drittstaat. Das bedeutet, dass Großbritannien ein Datenschutzniveau aufweist, das dem Datenschutzniveau in der Europäischen Union entspricht. Bei der Nutzung der OpenStreetMap-Karten wird eine Verbindung zu den Servern der OpenStreetMap-Foundation hergestellt. Dabei können u. a. Ihre IP-Adresse und weitere Informationen über Ihr Verhalten auf dieser Website an die OSMF weitergeleitet werden. OpenStreetMap speichert hierzu unter Umständen Cookies in Ihrem Browser oder setzt vergleichbare Wiedererkennungstechnologien ein.
    Die Nutzung von OpenStreetMap erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online- Angebote und einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TTDSG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. Device-Fingerprinting) im Sinne des TTDSG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

15. Vollmachtsdatenbank
Über den auf unserer Homepage bereitgestellten externen Link zu einer Seite der DATEV eG besteht die Möglichkeit zur Onlineregistrierung in der Vollmachtsdatenbank. Bzgl. der Nutzung von Links zu Websites anderer Anbieter verweisen wir auf die Hinweise unter Ziffer 13.

16. E-Mail-Korrespondenz
Wegen der Gefahr der Verbreitung von Computerviren bitten wir um Verständnis, dass wir nur PDF-Dateien öffnen und lesen können. Alle anderen Anhänge zu E-Mails werden von uns aus Sicherheitsgründen ungelesen mit der E-Mail gelöscht. Wenn Sie uns per E-Mail unverschlüsselt korrespondieren, gehen wir davon aus, dass Sie trotz des damit verbundenen Risikos damit einverstanden sind, wenn wir Ihnen ebenso antworten. Ohne sichere Verschlüsselung besteht die Gefahr, dass Dritte Kenntnis von den Inhalten der Korrespondenz erlangen könnten.

17. Anpassungen
Die ständige Entwicklung des Internets macht von Zeit zu Zeit Anpassungen unserer Datenschutzerklärung erforderlich. Wir behalten uns vor, jederzeit entsprechende Änderungen vorzunehmen.

Stand: März 2024

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