Aktuelles

Freigabe zur Wiederinbetriebnahme der Client Security

Ab dem heutigen Tage ist die Client Security zum Download und zur Installation bereitgestellt und die Erstregistrierung am beA ist wieder möglich. Für weitere Informationen verweisen wir auf die Homepage der BRAK: www.brak.de.

Zweibrücken, den 04.07.2018


Beschluss der Präsidentenkonferenz zur Wiederinbetriebnahme des beA und einen Supportwegweiser vom 27.06.2018

Beschluss vom 27.06.2018

Supportwegweiser


Presseerklärung des BRAK-Präsidenten zur Wiederinbetriebnahme des beA vom 27.06.2018:

Presseerkärung Nr. 19


Bundesweites Amtliches Anwaltsverzeichnis (BRAV) wieder online

Das Bundesweite Amtliche Anwaltsverzeichnis (BRAV) ist wieder online. Der technische Dienstleister Atos hat den Fehler, der am Freitag, dem 13.04.2018, zur vorübergehenden Abschaltung des bundeseinheitlichen Rechtsanwaltsregisters führte, behoben. Seit Dienstag, 15:00 Uhr, ist die Seite www.rechtsanwaltsregister.org wieder online.


Presseerklärung der Bundesrechtsanwaltskammer zur Präsidentenkonferenz vom 15.04.2018:

Presseerklärung Nr. 7


Abschaltung des bundesweiten amtlichen Anwaltsverzeichnisses (BRAV):

Schreiben der Bundesrechtsanwaltskammer vom 13.04.2018


Mitteilungen des Präsidenten zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach


Liebe Kolleginnen und Kollegen,                                      Zweibrücken, den 29.03.2018               

die BRAK hat mitgeteilt, dass erste Ergebnisse der Sicherheitsanalyse des beA-Systems und der Client Security durch die von der BRAK beauftragte Firma secunet AG vorliegen. Es seien Schwachstellen aufgezeigt worden, die vor dem Wiedereintritt in den online-Betrieb beseitigt werden müssten und könnten. Das beA-System könne also im Augenblick noch nicht wieder starten. Die Prüfung durch secunet werde voraussichtlich Mitte Mai abgeschlossen sein.       

Zu welchem Zeitpunkt danach der online-Betrieb wieder aufgenommen werden kann, ist nach meiner Einschätzung derzeit leider nicht abschätzbar. Verbindliche Aussagen hierzu liegen nicht vor.

Mit freundlichen Grüßen

JR Dr. Seither

Präsident


Liebe Kolleginnen und Kollegen,                                                    Zweibrücken, den 01.02.2018

im Anschluss und in Ergänzung zu den Presseerklärungen der BRAK vom
18.01.2018 über die Präsidentenkonferenz und vom 26.01.2018 über den
beAthon möchte ich Sie weiter informieren wie folgt:

                                     1.
Nachdem in der Präsidentenkonferenz vom 09.01.2018 ein Ausfall des
besonderen elektronischen Anwaltspostfachs bis Juni d.J. befürchtet worden
war, fielen die Prognosen am 18.01.2018 etwas positiver aus. Auf Seiten der
BRAK besteht die Hoffnung, ggf. schon im März wieder online gehen zu können.
Der inzwischen stattgefundene beAthon hat aufgrund der Beteiligung externer
Experten weitere Erkenntnisse gebracht.

                                      2.
Unser Kammer-Präsidium hatte am 10.01.2018 beschlossen, die im letzten
Kammerreport Nr. 4/2017 erhobene beA-Umlage gegenüber den Mitgliedern
zunächst nicht geltend zu machen und auf der Präsidentenkonferenz am
18.01.2018 den Antrag zu stellen, dass die BRAK den beA-Beitrag 2018 vor der
vollständigen Inbetriebnahme des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs
gegenüber den Regionalkammern nicht erheben wird. Zwei weitere Kammern
stellten den Antrag, den beA-Beitrag in 2018 ganz entfallen zu lassen.

In der Diskussion über die Anträge verwies der Schatzmeister der BRAK darauf,
dass im Rahmen der Haushaltsbeschlüsse festgelegt worden sei, den beA-Beitrag
für das Jahr 2018 am 31.03.2018 gegenüber den Rechtsanwaltskammern
einzuziehen und im Verzugsfalle Zinsen von 4 % geltend zu machen. Die
Beschluss- und Haushaltslage ermögliche es lediglich, den Einzug auf den
30.06.2018 zu verschieben. Trotz des Ausfalls des beA fielen aber laufende Sachund
Personalkosten sowie Kosten für die Rechenzentren an. Sollten sich
aufgrund der aktuellen Ereignisse Einsparungen oder Ersatzansprüche ergeben,
würde dies zu einer Reduzierung des beA-Beitrags in 2019 führen.

Im Rahmen der Abstimmung wurde der Antrag, den beA-Beitrag 2018 nicht zu
erheben, bei zwei Ja-Stimmen der beantragenden Kammern deutlich abgelehnt.
Der Antrag unserer Kammer wurde bei 7 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.
Damit steht fest, dass die BRAK den beA-Beitrag den regionalen Kammern
gegenüber zum 31.03.2018 erheben wird.

Der Vorstand unserer Kammer hatte daher zeitnah über das weitere Vorgehen
zu beraten. Es wurde beschlossen, die Umlage nun für den 28. Februar 2018 fällig
zu stellen und an diesem Tage auch einzuziehen. Alle Mitglieder, die keine
Einzugsermächtigung erteilt haben, werden gebeten, die Umlage von 58 €
spätestens am 28.02.2018 auf das Konto unserer Kammer mit der IBAN

                    DE12 5426 1700 0104 3146 70

zu überweisen. Ich bitte um Verständnis für diese Maßnahme, zu der der
Vorstand angehalten war, um den Anfall von Verzugszinsen zu vermeiden.

                                     3.
Über die beA-Situation hatten wir alle im Kammerbezirk ansässigen Gerichte
informiert und gebeten, vorsorglich sicherzustellen, dass nach dem Ausfall nicht
noch weitere Nachrichten an Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte versendet
worden sind, ohne ggf. zu bemerken, dass diese nicht mehr zugestellt werden
konnten. Der Präsident des Pfälzischen OLG Zweibrücken, Herr Bernhard Thurn
hat gebeten, Sie über seine Antwort zu informieren, was ich hiermit gerne und
dankend tue: „Bereits Ende Dezember 2017 und nochmals am 10.01.2018 habe
ich die Gerichte im Geschäftsbereich des Pfälzischen Oberlandesgerichts darauf
hingewiesen, dass das besondere elektronisch Anwaltspostfach aus technischen
Gründen nicht in Betrieb ist, und darum gebeten, bis zu erneuten
Inbetriebnahme keine Nachrichten an das beA zu versenden. Eine mehrfache
Prüfung hat zudem ergeben, dass keines der besonderen elektronischen
Postfächer der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte Ihres Kammerbezirks
adressierbar ist. Eine Versendung von Nachrichten seit dem 20.12.2017 kann
deshalb mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen werden.“ Ein
vergleichbares Antwortschreiben erhielten wir auch von Herrn Dr. Ulrich
Mildner, dem Präsidenten des Finanzgericht Rheinland-Pfalz.

Mit freundlichen kollegialen Grüßen

PFÄLZISCHE RECHTSANWALTSKAMMER

JR Dr. Seither
Präsident

Presseerklärung Nr. 4: Erste Ergebnisse des Sicherheitsdialog beAthon        

BRAK rät zur Deinstallation der beA Client Security!



                 

 

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